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Meldungen

SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze im Essener Norden erhalten – Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze…

Sebastian Hartmann, SPD NRW Bundestag
Bild: NRWSPD

Sebastian Hartmann zum Ausgang des Mitgliedervotums

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…